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Syrien-Krise: UN-Sicherheitsrat debattiert erneut ergebnislos

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02.08.2011

Syrien Syrien-Krise: UN-Sicherheitsrat debattiert erneut ergebnislos

New York – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat am Dienstag erneut eine Sitzung zur Syrien-Krise ergebnislos beendet. Das teilte der indische UN-Botschafter Hardeep Singh Puri, Ratsvorsitzender in diesem Monat, nach der Besprechung mit. Eine Resolution habe aufgrund des Widerstandes des Libanon sowie zweier weiterer Länder nicht verabschiedet werden können, hieß es.

Bei den zwei nicht näher bezeichneten Staaten handelt es sich höchstwahrscheinlich um China und Russland, die sich bereits zuvor quer gestellt hatten. Als ständige Mitglieder des Rates können die beiden Länder Resolutionen per Veto verhindern. Für eine Verabschiedung wären neun der 15 Mitgliederstimmen notwendig, zudem müssten sich die fünf ständigen Mitglieder mindestens enthalten.

Da die Verabschiedung einer Resolution sich noch lange Zeit hinziehen könnte, müssten nun „andere Wege“ gefunden werden, so Puri. Obwohl die Proteste in Syrien seit mittlerweile fast fünf Monaten andauern, hat der UN-Sicherheitsrat bislang noch keine eindeutige Position zu deren gewaltsamer Niederschlagung bezogen.

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