Syrien-Konflikt SPD-Innenpolitiker erwartet Übergangslösung für Assad
„Was zum Frieden beiträgt, ist zu begrüßen.“
Osnabrück – Der SPD-Innenpolitiker Boris Pistorius steht einem Arrangement mit Syriens Präsident Baschar al-Assad prinzipiell offen gegenüber. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) stützte er entsprechende Positionen französischer Spitzenpolitiker und auch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
„Oberste Priorität muss haben, dass der Krieg in Syrien beendet wird, und dass dem terroristischen Treiben des selbsternannten Islamischen Staats ein Ende gesetzt wird“, sagte der Innenminister von Niedersachsen. „Alles, was dazu beiträgt, ist zu begrüßen“, erklärte der Sozialdemokrat, und: „Am Ende wird es eine Frage auch von Übergangsregelungen für Assad in Abstimmung mit Russland sein.“
Innenpolitiker Pistorius verspricht sich von einem Friedensschluss in Syrien sinkende Flüchtlingszahlen in Deutschland. Eine steigende Terrorgefahr in Deutschland sieht der Minister durch den Einsatz der Bundeswehr in Syrien nicht. „Wir stehen ohnehin seit Jahren im Fadenkreuz des IS“, sagte Pistorius der NOZ.
03.12.2015 - newsburger.de