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Hochspannungsleitung

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09.03.2015

Stromtrassen-Streit EU-Energiekommissar erhöht Druck auf Seehofer

„Diese Leitungen sind nach meiner Überzeugung gut und wichtig.“

Berlin – EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete schaltet sich in die Debatte um den Bau von Stromautobahnen von Nord- nach Süddeutschland ein und erhöht damit den Druck auf den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU).

„Diese Leitungen sind nach meiner Überzeugung gut und wichtig“, sagte der Spanier dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Sie seien „positiv für private und industrielle Verbraucher, für das gesamte Land und damit am Ende auch für die Fortentwicklung des europäischen Energiebinnenmarktes“, sagte der Kommissar.

Seehofer kämpft seit Monaten gegen die geplanten Stromautobahnen. Zwei der insgesamt drei geplanten Leitungen sollen nach den bisherigen Plänen, denen ursprünglich auch Bayern zugestimmt hatte, in Bayern enden.

In den Plänen des Energiekommissars genießt der Ausbau des Stromnetzes auch über Landesgrenzen hinweg Priorität. Das Ziel eines integrierten und stärker wettbewerbsorientierten europäischen Energiemarkts lasse sich nur erreichen, wenn es eine funktionierende Energieinfrastruktur gebe, sagte Cañete.

Bei der Reform des europäischen Emissionshandels will der Kommissar Rücksicht auf die Belange der Wirtschaft nehmen. „Wir sehen die Probleme der Industrie im internationalen Wettbewerb. Wir müssen vermeiden, dass die europäische Industrie Nachteile erleidet“, sagte der Kommissar. Effiziente Anlagen würden auch in Zukunft „ausreichend mit Zertifikaten ausgestattet“, stellte er in Aussicht.

Der Spanier appellierte zudem an die EU-Mitgliedstaaten, mit daran zu arbeiten, zusätzliche Gasbezugsquellen zu erschließen. „Europa muss die starke Abhängigkeit von russischen Erdgaslieferungen schnell und entschieden reduzieren“, sagte er.

„Wichtig ist, dass wir auf eine Vielzahl von verschiedenen Quellen und Lieferanten zurückgreifen können, zum Beispiel Algerien, Aserbaidschan, Turkmenistan und irgendwann vielleicht auch Iran.“

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