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EU-Parlament in Straßburg

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03.07.2019

EU-Parlament Caspary hofft auf Mehrheit für von der Leyen

Kritik am Umgang mit Manfred Weber.

Straßburg – Der Vorsitzende der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU), hofft auf eine Mehrheit für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin.

Zugleich kritisierte er den Umgang mit dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber (CSU): „Das Ergebnis der Europawahl mit einer europaweiten Rekord-Wahlbeteiligung war eindeutig: Manfred Weber und die Europäische Volkspartei haben die meisten Stimmen erhalten. Gegen uns ist im Europäischen Parlament keine seriöse Mehrheit möglich“, sagte Caspary der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe). Weber hätte aus seiner Sicht daher „Präsident der EU-Kommission werden müssen“.

Frankreichs Staatspräsident „Emmanuel Macron und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez, sowie die Sozialdemokraten und Liberalen im Europäischen Parlament“ hätten sich „leider gegen den Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, gestellt“, so der CDU-Europaabgeordnete weiter.

„Wie wichtig uns in der Union der Spitzenkandidatenprozess ist“, habe man auch daran gesehen, dass Weber „mit Unterstützung von CDU und CSU auch bereit gewesen wäre, einen Schritt zurückzutreten und Frans Timmermanns das Amt des Kommissionspräsidenten zu überlassen. Leider war selbst das nicht mehrheitsfähig. Als größte Fraktion im Europäischen Parlament wollten wir am Ende den Posten des Kommissionspräsidenten nicht aufgeben“, sagte Caspary der „Heilbronner Stimme“.

Nun gelte es, „für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europäischen Parlament zu finden und ihr ein solides Arbeitsprogramm mit auf den Weg zu geben“, so der CDU-Politiker weiter.

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