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15.06.2017

Steinmeier Situation in USA kann nur aus dem Land heraus geändert werden

„Das alles Entscheidende ist, dass das System von Checks and Balances funktioniert.“

Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist überzeugt, dass die gegenwärtige politische Situation in den USA nur aus dem Land heraus geändert werden kann.

„Eines ist klar: Etwas ändern an der Entwicklung, wie wir in Amerika gerade erleben, werden nur die Amerikaner selbst. Das alles Entscheidende ist, dass das System von Checks and Balances funktioniert“, sagte Steinmeier der F.A.Z. (Freitagsausgabe).

Der Bundespräsident äußerte die Auffassung, dass nicht alles vom US-Präsidenten abhänge. „Ich kann nur raten, sich beim Blick auf Amerika nicht ausschließlich auf Donald Trump zu konzentrieren.“

Steinmeier sagte, er habe erst kürzlich eine Gruppe von US-Kongressabgeordneten eingeladen, mit denen er „sehr offen“ über die Lage in den USA diskutiert habe. „Mein Eindruck ist: Die Amerikaner werden es auf Dauer kaum hinnehmen, dass Entscheidungen in ihrem Land nur noch per Dekret gefällt und die Institutionen der Demokratie nicht mehr gefragt werden“, sagte Steinmeier.

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