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Frank-Walter Steinmeier

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18.02.2014

Steinmeier Keine Rückkehr zur Gewalt in der Ukraine

Lage in Kiew zuletzt erneut eskaliert.

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Konfliktparteien in der Ukraine dringend aufgefordert, „den Weg der vergangenen Tage fortzusetzen und in Gesprächen nach einer politischen Lösung zu suchen“. „Eine Rückkehr zur Gewalt in der Ukraine ist mit Sicherheit kein Weg, um zu einem Ausgleich und zu einer guten Zukunft des Landes zu kommen“, sagte Steinmeier nach einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Leonid Koshara am Dienstag.

Das Auswärtige Amt werde seine Bemühungen für eine Konfliktlösung fortsetzen, so der Außenminister weiter. „Ich bin auch der Ansicht, dass wir das gute Beispiel, das die OSZE am vergangenen Wochenende bei den Verhandlungen über die Freilassung von Gefangenen gegen die Räumung von öffentlichen Gebäuden setzen konnte, auch in den nächsten Teilstücken auf der Suche nach einer politischen Lösung fortsetzen sollten.“

Nach wochenlanger angespannter Ruhe war die Lage in Kiew zuletzt erneut eskaliert: Im Marienpark nahe des Parlaments im Zentrum der Hauptstadt bewarfen sich vermummte Demonstranten und Regierungsanhänger gegenseitig mit Brandsätzen. Bereits zuvor war berichtet worden, dass 37 Sicherheitskräfte und 150 Demonstranten bei Zusammenstößen verletzt wurden.

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