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Frank-Walter Steinmeier

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17.03.2015

Steinmeier Kein Deal um jeden Preis in Atomverhandlungen mit Iran

„Die technischen Parameter für eine Lösung des Nuklearstreits liegen auf dem Tisch.“

Brüssel – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut deutlich gemacht, dass es in den Atomverhandlungen mit dem Iran „keinen Deal um jeden Preis“ geben wird.

„Mein Eindruck ist: Wir haben Fortschritte gemacht in den letzten Wochen, aber auf dem weiten Weg, den wir gegangen sind, sind noch größere Hindernisse zu überwinden“, sagte Steinmeier am Montagabend in Brüssel nach einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und den Außenministern von Frankreich, Großbritannien und dem Iran – Laurent Fabius, Philip Hammond und Mohammed Dschawad Sarif.

„Umfassende Transparenz wird der Weg sein, über den Iran verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen kann. Im Gegenzug sind wir bereit, unsere Sanktionen schrittweise zu lockern und aufzuheben.“

In den Verhandlungen sei eine „entscheidende Phase“ erreicht worden. „Die technischen Parameter für eine Lösung des Nuklearstreits liegen auf dem Tisch. Jetzt ist es an der Zeit, dass Iran die nötigen politischen Entscheidungen für ein Abkommen trifft.“

Die Chance auf eine Beilegung des langjährigen Atomstreits dürfe nicht leichtfertig verspielt werden. „Wir werden deshalb in den nächsten Tagen und Wochen nichts unversucht lassen, eine dauerhafte Einigung zu erreichen.“

Das angestrebte Abkommen sieht eine friedliche Nutzung der Nukleartechnologie im Iran vor, eine Entwicklung von Atomwaffen im Land soll jedoch verhindert werden.

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