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Bashar Al Assad Syrien

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07.05.2016

Steinmeier Aufgeben in Syrien ist keine Option

Steinmeier verurteilt „rücksichtsloses Bombardement“.

Osnabrück – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht nach dem “ rücksichtslosen Bombardement“ von Krankenhäusern, Wohnvierteln und eines Flüchtlingslagers in Syrien einen Rückschlag für den Friedenprozess. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) hob Steinmeier zugleich hervor: „Aufgeben und Wegsehen ist keine Option.“ Die Bundesregierung arbeite „umso intensiver mit den Partnern daran“, der Waffenruhe wieder Geltung zu verschaffen, humanitären Zugang hinzubekommen und die Bedingungen für eine Fortsetzung der Syrien-Konferenz zu schaffen.

„Es gibt keine militärische Lösung, nur politische Verhandlungen können Syrien wieder Frieden bringen“, betonte der Bundesaußenminister. Zwar verfolge Russland in Syrien eigene Ziele. „Aber auch Moskau hat kein Interesse, dass Syrien als Staat völlig zerfällt und auf Dauer zum Hort von islamistischem Terrorismus, Chaos und Anarchie wird“, sagte Steinmeier weiter.

Immerhin gebe es einen von allen Seiten akzeptierten Rahmen, in dem alle entscheidenden Akteure – die USA und Russland, aber auch die Türkei, Iran und Saudi-Arabien – miteinander sprächen. „Darauf müssen wir aufbauen. Weitere fünf Jahre Krieg, Flucht und Zerstörung in Syrien können wir uns nicht leisten“, sagte der Außenminister.

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