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Pegida-Demo am 22.12.2014

© über dts Nachrichtenagentur

25.01.2015

Steinmeier Ansehen Deutschlands durch Pegida beschädigt

„Ich werde ständig darauf angesprochen.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht angesichts der fremdenfeindlichen Pegida-Demonstrationen das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt.

„Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der Pegida schon jetzt angerichtet haben“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“. „Ob wir das wollen oder nicht: Gerade bei diesen Fragen blickt die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland.“

Nun gelte es, dem schlechten Ruf entgegenzutreten: „Wir werden immer wieder klarmachen, dass Pegida eben nicht die schweigende Mehrheit ist und Deutschland ein weltoffenes Land ist und bleibt, das Anteil nimmt und nicht wegschaut, wenn Millionen Menschen zur Flucht gezwungen werden.“

Bei seinen zahlreichen Besuchen im Ausland sei Pegida häufig Thema: „Ich werde ständig darauf angesprochen. In vielen Ländern wird das, was sich auf unseren Straßen abspielt, sehr genau verfolgt. Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: Pegida spricht nicht für Deutschland.“

Einen Dialog mit den Pegida-Verantwortlichen lehnt Steinmeier entschieden ab: „Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen.“

Der Minister kritisierte die Demonstranten deutlich: „Mich nervt diese Attitüde von Pegida, die behauptet, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen oder niemand würde einem zuhören. Das ist schlicht nicht wahr. Das dient doch letztlich nur als Vorwand, um mit unsinnigen Forderungen Ängste zu schüren. Dazu gehört leider auch Hetze gegen Ausländer und Muslime.“

Besonders greift Steinmeier die Pegida-Anführer an: „Warum ziehen die Pegida-Organisatoren ausgerechnet mit dem Thema `Asyl` in den Kampf? Es ist eben einfacher mit dem Schlagwort `Asyl` verunsicherte Menschen zu mobilisieren als mit komplizierten Themen wie fehlender Infrastruktur oder alternder Gesellschaft.“

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