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Frank-Walter Steinmeier

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06.09.2015

SPD Steinmeier fordert in Flüchtlingskrise „Kraftakt aller Ebenen“

Man dürfe nicht mehr auf einfache Lösungen oder Patentrezepte hoffen.

Berlin – Angesichts der dramatischen Entwicklungen der letzten Tage warnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier davor, in Berlin oder Brüssel noch auf einfache Lösungen oder Patentrezepte zu hoffen. Ohne einen „gemeinsamen Kraftakt auf allen Ebenen“, von den Kommunen über die Bundesländer bis hin zu den EU-Partnern, werde es nicht gelingen, „diese historische Herausforderung zu bewältigen“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Der SPD-Politiker rief dazu auf, bei allen Bemühungen um die richtige Antwort auf die Krise in Deutschland und in Europa jene Menschen im Nahen Osten nicht zu vergessen, „die sich derzeit überlegen, aus den Flüchtlingslagern in der Türkei, im Libanon oder Jordanien den äußerst gefährlichen und risikoreichen Weg nach Europa einzuschlagen“. Für sie müssten in ihren derzeitigen Zufluchtsorten viel mehr Perspektiven als bisher geschaffen werden, sagte der Außenminister.

Derzeit wächst in Berlin die Sorge, diese könnten bald den Versuch machen, den zum Teil verheerenden Verhältnissen in diesen Lagern zu entfliehen und nach Europa aufzubrechen. Nach UN-Angaben leben derzeit knapp 7,6 Millionen Syrer als Vertriebene im eigenen Land, weitere vier Millionen befinden sich in Lagern in den Nachbarländern, der allergrößte Teil in Jordanien, im Libanon und in der Türkei.

Steinmeier warb in diesem Zusammenhang auch für eine Unterstützung der UN-Stabilisierungsbemühungen in Libyen und für die Versuche, in Syrien einen „echten Friedensprozess“ in Gang zu setzen. Nach der Einigung im Atomstreit mit Iran gebe es derzeit vielleicht das erste Mal seit langer Zeit eine echte Chance auf einen Erfolg, so Steinmeier.

Angesichts der schwierigen Lage mahnte der deutsche Außenminister auch seine EU-Partner, die Union dürfe sich „nicht auseinanderdividieren lassen“. Nach dem Treffen der Außenminister vom Wochenende gebe es dafür ein klein wenig mehr Hoffnung. Auch bei bisher eher skeptischen Partnern scheine die Bereitschaft zu wachsen, sich an gemeinsamen europäischen Antworten zu beteiligen, so Steinmeier.

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