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28.11.2015
Schulz Vereinbarung großer Kontingente mit Türkei problematisch
„Die Idee mit den Kontingenten ist gut, hat aber zwei Haken.“
Brüssel – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hält die Vereinbarung großer Flüchtlingskontingente mit der Türkei für problematisch. „Die Idee mit den Kontingenten ist gut, hat aber zwei Haken“, sagte Schulz dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Der erste ist bekannt: Auch Kontingente setzen voraus, dass alle europäischen Länder bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen. Und zweitens: Was passiert, wenn das Kontingent ausgeschöpft ist? Wollen Sie dann einem bedrohten Menschen sagen, tut uns Leid, wir müssen dich zurückschicken?“
Die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage hält Schulz dennoch für richtig. „Das ist kein Deal, sondern eine Notwendigkeit zum Vorteil der Türken, Europas und vor allem der Flüchtlinge“, sagte der SPD-Politiker. „Wenn wir ihre Lebensbedingungen in der Türkei verbessern, schaffen wir einen Anreiz, dass sie dort bleiben und sich nicht in die Hände von Schleppern begeben.“
Schulz betonte, dass er vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Kooperation in der Flüchtlingsfrage erwarte. „Herr Erdogan ist ein Realpolitiker. Er weiß, dass internationale Beziehungen nicht auf einseitigen Forderungen aufbauen, sondern auf Lösungen, die im gegenseitigen Interesse sind“, so Schulz.
„Die Türkei hat Interesse an Vereinbarungen bei der Visa-Liberalisierung, sie will als sicheres Herkunftsland anerkannt werden und endlich wieder konstruktiv über den EU-Beitritt verhandeln.“
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