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Mauer des Kreml in Moskau

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28.09.2015

Russland-Sanktionen Trittin begrüßt Gabriel-Vorstoß

„Da hat Gabriel durchaus Recht, auch wenn er mal wieder zu voreilig ist.“

Berlin – Der Außenexperte der Grünen, Jürgen Trittin, hat sich hinter den Vorstoß von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gestellt, die westlichen Sanktionen gegen Russland vor dem Hintergrund des Syrien-Konflikts zu überdenken.

„Langfristig wird man Russland nicht als Partner haben und gleichzeitig die Sanktionen aufrechterhalten können. Da hat Gabriel durchaus Recht, auch wenn er mal wieder zu voreilig ist“, sagte Trittin der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe).

Die Sanktionen im Zusammenhang mit der Krim würden wahrscheinlich noch sehr lange bestehen, weil keine Bewegung der russischen Seite erkennbar sei, erläuterte Trittin. Allerdings seien das eher symbolische Maßnahmen gewesen. „Über die sehr viel härter wirkenden wirtschaftlichen Sanktionen, zu denen es in Folge der Destabilisierung der Ostukraine durch Russland kam, wird man dagegen ohnehin sprechen müssen. Denn sie sind befristet“, so der Grünen-Politiker.

Im Dezember werde die EU turnusgemäß über eine Verlängerung entscheiden. Maßgeblich dafür müsse sein, wie sich der Befriedungsprozess in der Ostukraine weiter vollziehe. „Fest steht, dass sich die Lage seit Anfang September dort verbessert hat“, sagte Trittin.

Unabhängig davon müssten jedoch alle Sanktionen, die sich gegen Delegierte des russischen Parlaments und des Europarates richteten, zurückgenommen werden. Und der Nato-Russland-Rat müsse wieder in Gang kommen. „Nur so kann Russland auch für eine konstruktive Rolle bei der Beendigung des Syrien-Krieges gewonnen werden“, meinte Trittin.

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