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FDP Kuhle sieht Deutschland „im Fadenkreuz russischer Spionage“

Russische Spionage gefährdet Deutschlands Sicherheit massiv.

Berlin – FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle ist der Überzeugung, dass der Spionageverdacht im Bundeswehr-Beschaffungsamt kein isolierter Vorfall war. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv erklärte er, dass dies kein Einzelfall sei, da auch beim Bundesnachrichtendienst bereits Fälle russischer Spionage in den Sicherheitsbehörden aufgetreten seien. Er geht davon aus, dass in den nächsten Monaten weitere Fälle russischer Spionage ans Licht kommen könnten und fordert die Sicherheitsbehörden auf, ihre Spionageabwehr zu verbessern.

Russland versuche schon seit längerem, Einfluss auf die liberalen Demokratien des Westens zu nehmen. Kuhle betont, dass Deutschland ein Ziel der russischen Spionage sei und dass man dies nicht hinnehmen dürfe. Stattdessen müsse man sich besser auf solche Fälle vorbereiten. Der jüngste Fall zeige deutlich, dass Deutschland dramatisch von russischer Spionage betroffen sei.

Der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht auch politische Verbindungen in diesem Bereich. Laut Wiese zeigt sich ein Muster, da es oft Personen sind, „die offensichtlich mit der AfD sympathisieren und ihr durchaus nahestehen und den Sicherheitsinteressen Deutschlands massiv schaden wollen“. Er verweist darauf, dass der Vorwurf, die AfD sei „der verlängerte Arm Russlands“, sich erneut zu bestätigen scheine. Wiese betont jedoch, dass die Sicherheitsbehörden wachsam seien und rechtzeitig eingegriffen hätten.

Die neue Bedrohungslage von innen und außen aufgrund des russischen Angriffskrieges werde laut Wiese ernst genommen. Der aktuelle Fall zeige, dass die Dienste sehr wachsam seien.

10.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.

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