Röttgen Pompeo-Absage bezeichnend für Verhältnis mit den USA
Die kurzfristige Absage von Pompeo sei „sehr bedauerlich“.
Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Absage des Deutschland-Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo als bezeichnend für das schlechte deutsch-amerikanische Verhältnis.
„Selbst wenn es sich um unabweisbare Gründe für die Absage handeln sollte, passt sie leider in das aktuelle Klima im Verhältnis der beiden Regierungen“, sagte Röttgen dem „General-Anzeiger“ und der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgaben). Die kurzfristige Absage von Pompeo sei „sehr bedauerlich“. Dabei gebe es „viel zu besprechen an gemeinsamen Herausforderungen, aber auch im Innenverhältnis zwischen Deutschland und den USA“.
Der CDU-Politiker sieht aber auch ein Defizit Deutschlands im Streit über das Erreichen des Zwei-Prozent-Zieles der nationalen Verteidigungsausgaben, wozu sich jeder NATO-Staat bis 2024 verpflichtet hat. Die Bundesregierung hatte zuletzt immer wieder deutlich gemacht, dass Deutschland bis 2024 einen Verteidigungsetat lediglich in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreicht haben will.
Der NATO-Führungsmacht USA ist das viel zu wenig. „Auch Deutschland muss seinen Beitrag leisten, dass sich das wieder bessert. Hier ist vor allem die deutsche Bringschuld zu nennen, unseren finanziellen und damit Leistungsverpflichtungen in der NATO verabredungsgemäß nachzukommen“, sagte Röttgen.
07.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de