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Lettland stimmt für vorzeitige Parlaments-Auflösung

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24.07.2011

Referendum Lettland stimmt für vorzeitige Parlaments-Auflösung

Die Neuwahlen werden voraussichtlich im September stattfinden.

Riga – In Lettland hat die Bevölkerung in einem Referendum mit großer Mehrheit für die vorzeitige Auflösung des Parlaments gestimmt. In dem Volksentscheid sprachen sich nach offiziellen Angaben rund 95 Prozent der Bürger für Neuwahlen aus. Rund 44 Prozent der 1,5 Millionen Stimmberechtigten hatten sich beteiligt. Die Neuwahlen werden voraussichtlich im September stattfinden.

Das Referendum war noch von dem im Juni abgewählten Präsidenten Valdis Zatlers angeregt worden. Grund war die Weigerung der Abgeordneten, die Immunität eines wohlhabenden Oppositionsabgeordneten aufzuheben, gegen den wegen Korruption ermittelt wird. Das Parlament verweigerte Zatlers daraufhin die angestrebte zweite Amtszeit und wählte statt ihm den Ex-Banker Andris Berzins zum neuen Staatsoberhaupt.

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