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Flüchtlinge in einer "Zeltstadt"

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26.09.2015

Protokoll Deutschland räumt Fehler bei Grenzöffnung ein

Wichtigste Aufgabe sei es, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen.

Berlin – Deutschland hat beim Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Brüssel nach Informationen des Nachrichten-Magazins „Der Spiegel“ betont, dass die Grenzöffnung für die überwiegend syrischen Flüchtlinge in Österreich und Ungarn eine Einzelentscheidung gewesen sei. Dies stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch mit seinen EU-Kollegen klar, wie aus dem vertraulichen Protokoll der Sitzung hervorgeht. Das Protokoll liegt dem „Spiegel“ vor.

Zudem werde die Bundesregierung Anreize, die Asylbewerber nach Deutschland locken, durch neue Gesetze „adressieren und verringern“, heißt es laut Protokoll. Wichtigste Aufgabe sei es, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen.

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