Der frühere Linke-Parteichef Bernd Riexinger äußert Kritik an seinen Fraktionskollegen, die eine abwartende Haltung in Bezug auf eine mögliche Parteineugründung um Sahra Wagenknecht einnehmen. ...
Trotz steigender Corona-Zahlen und neuer Varianten will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf neue Maßnahmen verzichten. "Was wir jetzt erleben, ist die 'neue' Normalität mit Corona", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben). ...
Auch nach dem Beschluss des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der SPD zur Einführung eines Industriestrompreises hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seinem Nein zu der Subvention fest. ...