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Patentstreit: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

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07.11.2011

Apple Patentstreit: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Mannheim – Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple ein Verkaufsverbot von mobilen Geräten verhängt. Wie das IT-Portal „Golem“ berichtet, richte sich das Urteil gegen die Apple-Konzernzentrale in Kalifornien und nicht gegen die Niederlassung in Deutschland, obwohl es sich um europäische Patente handeln soll. Ursache für das Verkaufsverbot sei eine Verletzung von Motorola-Patenten, die unter anderem Verfahren zum „Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen“ umfassen soll.

Dennoch soll der Rechtsspruch für Apple keine direkten Auswirkungen für das Verkaufsgeschäft in Deutschland haben. „Zu diesem Zeitpunkt hat das Urteil keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen“, ließ Apple verlauten. Mit der Urteilsverkündung geht ein langwährender Patentstreit zwischen den beiden US-amerikanischen Unternehmen vorerst zu Ende.

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