SPD Faeser will europäischen Schulterschluss gegen Hamas-Unterstützer
Faeser will europäischen Schulterschluss gegen Hamas-Unterstützer.
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hofft, dass das Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg ein Signal der Geschlossenheit im Kampf gegen die Unterstützer der Hamas sendet. Sie betonte, dass es in der Europäischen Union eine Einigung in Bezug auf die Haltung und das Handeln gibt: Antisemitismus und Gewalt werden nicht toleriert.
Faeser erklärte dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe), dass Personen, die den Terrorismus der Hamas glorifizieren oder Juden bedrohen, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt werden. Sie ist der Ansicht, dass jegliche Solidarisierung und Unterstützung für den Terrorismus der Hamas „konsequent“ unterbunden werden sollten. Faeser betonte, dass dies sowohl für Terrorpropaganda, Spendenaktionen als auch alle anderen Formen der Unterstützung für die Hamas-Terroristen gilt.
Nach dem Anschlag auf zwei Schweden in Brüssel sprach die Innenministerin von einer „akuten Gefahr“ durch islamistischen Terrorismus. Sie nannte spezifisch Organisationen wie das Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS) und deren Ableger sowie islamistische Einzeltäter.
18.10.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.