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Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

05.05.2016

Oppermann zur Visa-Freiheit „Es gibt keinen politischen Rabatt für die Türkei“

„Entscheidend ist, dass die Türkei alle vereinbarten Kriterien erfüllt.“

Düsseldorf – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat mit Skepsis auf die geplante Visa-Freiheit für die Türkei reagiert. „Deutschland wird die getroffenen Vereinbarungen einhalten. Es gibt aber keinen politischen Rabatt für die Türkei“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Er betonte, es sei gut, dass die EU-Kommission der Visa-Liberalisierung nur unter Vorbehalt zugestimmt habe. „Entscheidend ist, dass die Türkei alle vereinbarten Kriterien erfüllt. Dies gilt insbesondere für die Grundrechte“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“.

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