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Bundesamt Verfassungsschutz Berlin

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08.07.2015

NSA-Spionage Sicherheitsbehörden gingen schon 2001 Hinweisen nach

Im März 2002 regte das BSI eine „Verifikation“ an.

Berlin – Deutsche Sicherheitsbehörden sind bereits 2001 Hinweisen nachgegangen, dass britische und US-Geheimdienste im Berliner Regierungsviertel den Mobilfunkverkehr abhören könnten. Das geht aus vertraulichen Unterlagen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), des Bundesgrenzschutzes (BGS) und des Bundesinnenministeriums hervor, wie „Die Zeit“ und „Zeit Online“ berichten.

So schrieb der BGS im Mai 2001 in einem Bericht an das BfV: „Diverse Antennenanlagen auf Botschaften, die sichtbar und z.T. vertarnt montiert sind, indizieren dortige Anstrengungen, Informationen aus dem Äther abzufangen.“ Ausdrücklich wurde die britische Botschaft in diesem Bericht erwähnt, weil sich auf deren Dach ein sogenannter Radom befinde, eine Schutzkuppel für Antennen. Aufgrund der Ausmaße und der Konstruktion sei dieser bestens geeignet, größere Antennenanlagen aufzunehmen. Die damalige US-Botschaft, schrieb der BGS, verfüge über Antennenanlagen, „die typischerweise für Aufklärungszwecke genutzt werden können“.

Im September 2001 warnte der BGS in einem Schreiben an das BfV erneut: „Die jüngsten Aufnahmen insbesondere der britischen Botschaft belegen eindrucksvoll, dass offenbar von dort Fernmeldeaufklärung gegen Deutschland betrieben wird. Angriffsziele könnten insbesondere die Richtfunktrassen der GSM-Mobilfunknetze sein.“

Im März 2002 regte das BSI eine „Verifikation“ an: Man könne die Radome mit Millimeterwellenkameras fotografieren, oder Transall-Flugzeuge der Luftwaffe Radarbilder anfertigen lassen, um verborgene Metallstrukturen sichtbar zu machen. Dieser Vorschlag bezog sich offenbar auch auf die britische und die US-Botschaft.

Das Bundesinnenministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu den verdächtigen Aufbauten äußern, da diese Gegenstand des derzeit laufenden NSA-Untersuchungsausschusses seien. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sagte der „Zeit“ und „Zeit Online“: „Wir haben nicht weggeschaut. Seit 1998 hat unser Amt Bundesregierung und Parlament wiederholt vor Ausspähungen durch Botschaften im Regierungsviertel gewarnt.“

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