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Noda ruft zur Zusammenarbeit beim Schuldenabbau auf

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24.01.2012

Regierung Noda ruft zur Zusammenarbeit beim Schuldenabbau auf

Ministerpräsident will an der geplanten Mehrwertsteuer- und Sozialversicherungsreform festhalten.

Tokio – Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat angesichts des Haushaltsdefizits zur parteiübergreifenden Zusammenarbeit aufgerufen. Vor Abgeordneten erklärte er am Dienstag zudem, an der geplanten Mehrwertsteuer- und Sozialversicherungsreform festhalten zu wollen. Noda hatte angekündigt, bis Ende März einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Mehrwertsteuer von derzeit fünf Prozent bis 2015 verdoppeln soll. Sein Vorhaben hat das Parlament und die regierende Demokratische Partei gespalten.

Noda versprach am Dienstag auch, die Dekontaminierungsbemühungen um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima zu verstärken, und sagte den Betroffenen regelmäßige medizinische Untersuchungen und Entschädigung zu.

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