Nach Österreich-Wahl Experte rechnet mit Debatte in CDU
„Es wird wohl eine Debatte in der CDU geben.“
Wien – Der Deutschland-Korrespondent der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ rechnet mit einer Diskussion in der CDU um das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl am Sonntag. „Es wird wohl eine Debatte in der CDU geben“, sagte Jürgen Streithammer in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.
Der CDU-Politiker Friedrich Merz habe bereits gesagt, „dass man mit einem klaren Profil auch Mehrheiten gewinnen kann. Da schwingt natürlich der Vorwurf mit, dass es der CDU an diesem klaren Profil derzeit mangelt“, so der Journalist weiter. Er rechne damit, dass man beim „Marketingapparat“ der CDU „genau hinsehen wird“.
Die Vermarktung des Spitzenkandidaten der Schwesterpartei ÖVP, Sebastian Kurz, habe „wahnsinnig gut funktioniert“. Kurz habe „bei Facebook 800.000 Follower. Das sind Zahlen, die erreicht meines Wissens nach kein Politiker im zehn Mal größeren Deutschland“, sagte Streithammer.
Er rechnet nicht damit, dass es eine Neuauflage der Koalition zwischen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ geben wird. Die Ibiza-Affäre um den Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe im Wahlkampf eine „gewaltige Rolle gespielt“. Die Spesen-Affäre habe aber der FPÖ „mindestens noch einmal so stark geschadet“. Die FPÖ inszeniere sich „als Partei des kleinen Mannes. Zu diesem Image passen üppige Spesenkonten und falsche Rechnungen nicht“, so der Journalist weiter.
Für die ÖVP wäre es ein „unüberschaubares Risiko“, ein weiteres Mal mit der Partei zusammenzuarbeiten, die für den Skandal um das Ibiza-Video verantwortlich ist.
Bei der Regierungsbildung sieht Streithammer aber auch erhebliche Probleme hinsichtlich einer türkis-grünen oder einer türkis-roten Koalition. SPÖ und ÖVP hätten inhaltlich zwar größere Schnittmengen als ÖVP und Grüne, doch stimme die „Chemie“ zwischen den Spitzenkandidaten nicht. „Im Wahlkampf wurde es teilweise sehr persönlich“, sagte Streithammer in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.
Zwischen ÖVP und Grünen gebe es „große inhaltliche und ideologische Differenzen“. Auf der Spitzenebene der Grünen könne man sich zwar mit der Idee eines solchen Bündnisses anfreunden, „aber das wird sicher kein Spaziergang.“
Insgesamt hält der Deutschland-Korrespondent der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ die Regierungsbildung nach dem Wahlergebnis am Sonntag für schwierig. Eine Koalition werde nach seiner Ansicht „sicher nicht in Rekordzeit“ zusammenkommen.
30.09.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de