Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

17.08.2013

Merkel Gemeinsam gegen Rechtsextremismus

„Wir dürfen uns niemals damit abfinden.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, in Europa entschlossen gegen rechtsextremistisches Gedankengut vorzugehen. „Wir dürfen uns niemals damit abfinden, dass solches Gedankengut in unserem demokratischen Europa einen Platz hat“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.

Am kommenden Dienstag besucht die Bundeskanzlerin die KZ-Gedenkstätte Dachau. Sie sei sehr berührt, dass sie ein Überlebender, der Vorsitzende der Lagergemeinschaft von Dachau, Max Mannheimer, eingeladen habe, so Merkel. Sie reise mit einem Gefühl der Scham und der Betroffenheit dorthin. „Denn das, was in den Konzentrationslagern vor sich ging, ist und bleibt unfassbar.“

„Wir wissen, dass wir heute in einer Demokratie leben. Aber wir wissen auch, dass diese Demokratie immer wieder gefährdet ist“, sagt Merkel mit Blick auf heutigen Rechtsextremismus. Für sie sei es zum Beispiel „sehr beschämend“, dass vor jüdischen Einrichtungen in Deutschland Polizeibewachung stehen müsse, „weil wir sonst immer Sorge haben müssen, dass sie geschändet werden“.

Zivilcourage nötig

Die Bundesregierung und weite Teile der Gesellschaft nähmen die Gefahr, die von Rechtsextremisten ausgehe, sehr ernst, sagt Merkel. Sie weist auf „ganz klare strafrechtliche Vorschriften“ und Ausstiegsprogramme andererseits hin, macht aber klar, dass auch Zivilcourage nötig ist: „Wir fordern natürlich auch jeden auf, in seiner Diskussion, in seinem Leben, in seinem Bekanntenkreis darauf zu achten, dass Geschichtsverfälschung keinen Raum hat, dass falsche Parolen keinen Raum haben.“

Merkel betont, in der EU gebe es einen „gemeinsamen europäischen Konsens“. Die Europäische Kommission beobachte rechtsextremistische Tendenzen sehr intensiv „und redet auch mit Mitgliedstaaten, in denen solche Tendenzen auftreten“.

Die Bundeskanzlerin spricht sich dafür aus, sich unter den Mitgliedstaaten über Erfahrungen und das Vorgehen gegen rechtsextremistisches Gedankengut auszutauschen. „Und dann sollten wir auch offen sein für Gespräche, wenn andere Fragen an uns haben“, erklärt die Bundeskanzlerin mit Blick auf die NSU-Mordserie.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/merkel-gemeinsam-gegen-rechtsextremismus-64919.html

Weitere Nachrichten

Alter Panzer in Afghanistan

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Truppenverstärkung in Afghanistan stößt auf Schwierigkeiten

Im Kampf gegen islamistische Rebellen stößt die von der Nato geplante Entsendung von zusätzlichen Truppen nach Afghanistan auf Schwierigkeiten. Die so ...

Präsidentenlimousine "The Beast" in Berlin

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bund erteilt Erlaubnis für Waffeneinfuhr zu G20-Gipfel

Im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg haben bereits sechs Staaten eine Waffenerlaubnis für das Sicherheitspersonal ihrer Delegationen beantragt - darunter ...

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Weitere Schlagzeilen