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Recep Tayyip Erdogan und Angela Merkel am 04.02.2014

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04.02.2014

Merkel Beitrittsverhandlungen mit Türkei „ergebnisoffen“

„Jedes Land muss den Demokratisierungsweg aus eigener Kraft gehen.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am Dienstag als weiterhin „ergebnisoffenen Prozess“ bezeichnet. „Jedes Land muss den Demokratisierungsweg aus eigener Kraft gehen“, sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin. Die EU-Beitrittsverhandlungen seien zeitlich nicht befristet, so Merkel, die betonte, dass sie einer Voll-Mitgliedschaft der Türkei „skeptisch“ gegenüberstehe.

Bei dem Arbeitsgespräch der beiden Regierungschefs seien auch außenpolitische Fragen und hier insbesondere die Situation in Syrien Thema gewesen. „In Syrien werden die Leute ausgehungert“, sagte der türkische Premierminister. „Dagegen muss sich die ganze Menschheit stellen.“ Die bisherigen Gespräche über Syrien hätten „leider keine positiven Ergebnisse“ gebracht, sagte Erdogan mit Blick auf die Syrien-Friedensgespräche im Schweizerischen Genf.

Auch die Kanzlerin erklärte, dass die Weltgemeinschaft nicht alles unternehme, um die Situation in Syrien zu verbessern. Man werde auf die Verbündeten der syrischen Regierung, etwa Russland oder den Iran, einwirken, so Merkel. „Der Schlüssel liegt beim UN-Sicherheitsrat.“

Überdies lobte die Kanzlerin das Engagement Ankaras bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland. „Die Türkei leistet einen Riesenbeitrag bei der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen“, sagte Merkel, die die Entwicklung in Syrien als „untragbar“ bezeichnete.

Die Türkei ist seit 1999 Beitrittskandidat für die Europäische Union. Die seit 2005 laufenden Verhandlungen kommen allerdings nur schleppend voran.

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