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Türkische Flagge

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21.03.2014

Menschenrechtsbeauftragter Türkei hat rote Linie überschritten

„Inakzeptabel und nicht hinnehmbar.“

Berlin – Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, hat erklärt, dass die Türkei mit der Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter eine Grenze überschritten hat, „die für einen EU-Beitrittskandidaten eine rote Linie darstellen sollte“.

Die Presse- und Meinungsfreiheit in diesem Maße einzuschränken, sei „inakzeptabel und nicht hinnehmbar“, so Strässer am Freitag. „Die türkische Regierung ist aufgefordert, die Sperrung unverzüglich rückgängig zu machen.“

Seit der Nacht zum Freitag ist es über türkische Server nicht mehr möglich, Accounts abzurufen und Nachrichten zu versenden. Begründet wird dies von offizieller Seite mit dem Schutz von Persönlichkeitsrechten türkischer Bürger.

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