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Menschenrechtler beklagt Unterdrückung der Opposition in Bahrain

Manama – Menschenrechtler beklagen die Unterdrückung oppositioneller Stimmen im Vorfeld der Parlamentswahlen im Königreich Bahrain. Die für nächsten Monat geplanten Wahlen hätten nach Aussage von Nabeel Rajab, Präsident einer Menschenrechtsorganisation in Bahrain, dafür gesorgt, dass „fast alle Oppositionellen festgenommen und hunderte Blogs, Homepages und Chat-Räume geschlossen wurden“. Er selbst sei ebenfalls Opfer der staatlichen Repressalien geworden und war nach eigenen Angaben für 12 Stunden ein mit Foto gesuchter „Terrorist“.

Die Wahlen des Parlaments gelten als wichtiger Schritt hin zu mehr Demokratie im Inselstaat. Das Parlament in Bahrain hat nicht die alleinige Entscheidungsbefugnis, sondern kann von einem Rat, dessen Mitglieder vom Monarchen Scheich Hamad ibn Isa Al Chalifa bestimmt werden, an einer Gesetzesverabschiedung gehindert werden.

08.09.2010 © dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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