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Houses of Parliament mit Big Ben

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05.09.2019

Großbritannien Unterhaus soll am Montag erneut über Neuwahlen abstimmen

Eine entsprechende Tagesordnung wurde veröffentlicht.

London – Das britische Unterhaus soll am Montag erneut über vorgezogene Neuwahlen abstimmen. Das kündigte der Chef des Unterhauses, Jacob Rees-Mogg, am Donnerstag im Londoner Parlament an. Zugleich wurde eine entsprechende Tagesordnung veröffentlicht.

Das Unterhaus hatte auf Antrag der Regierung bereits am Mittwoch über Neuwahlen abgestimmt, Premierminister Boris Johnson hatte die notwendige Zweidrittelmehrheit allerdings deutlich verpasst.

Zuvor hatte das Parlament ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches Johnson dazu zwingen soll, in Brüssel um eine Brexit-Verschiebung bis ins Jahr 2020 zu bitten, wenn vor dem 31. Oktober kein Austrittsabkommen ratifiziert wird.

Da die Regierung ihren Widerstand gegen dieses Gesetz mittlerweile aufgegeben hat, gilt eine Zustimmung des Parlaments für den erneuten Neuwahl-Vorstoß am Montag Beobachtern zufolge als wahrscheinlich.

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