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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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17.10.2015

Ischinger EU arbeitet sich nur an Symptomen der Flüchtlingskrise ab

„Wir Europäer sitzen im Abseits und müssen zuschauen.“

München – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, vermisst eine glaubhafte Syrien-Strategie der Europäischen Union: „Bislang arbeitet die EU sich an den Symptomen ab, bekämpft aber nicht die eigentlichen Ursachen der Flüchtlingskrise“, kritisierte Ischinger im Interview mit dem ZDF-Nachrichtenportal „heute.de„.

„Wir Europäer sitzen im Abseits und müssen zuschauen, wie in Moskau und womöglich auch in Teheran entschieden wird, was mit Assad weiter passiert.“ Es sei höchste Zeit für eine Gesamtstrategie der EU und eine große diplomatische Offensive des Westens im Nahen und Mittleren Osten: „Die Region explodiert.“

Die sogenannte „Core Group“ der Münchner Sicherheitskonferenz findet am Samstag erstmals in Teheran statt. An dem Treffen wird auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier teilnehmen. Ziel sei es unter anderem, auszuloten, welche Formen der Zusammenarbeit mit dem Iran jenseits des Atomabkommens möglich sind, erläuterte Ischinger. „In der Syrien-Krise etwa hat der Iran massiven Einfluss.“

Ischinger fordert Brüssel konkret auf, sich „endlich ernsthaft“ über Schutzzonen an der syrisch-türkischen Grenze für Millionen von Flüchtlingen Gedanken zu machen. „Bei uns scheint das Thema ein Tabu zu sein, weil das Schaffen von Schutzzonen natürlich militärische Risiken birgt.“

Es gehe nicht um einen Bundeswehreinsatz in Syrien, schränkte der MSC-Vorsitzende ein. Die EU müsse jetzt aber zeigen, dass sie Konflikte beenden könne – „und dass sie sich im Notfall nicht scheut, dafür auch militärische Mittel einzusetzen“.

Es gebe keinen völlig risikofreien Weg. „Wer aber wegschaut oder den Kopf in den Sand steckt, wie die EU das seit vier Jahren tut, der darf sich nicht wundern, wenn wir Konfliktfolgen jetzt hautnah spüren“, sagte Ischinger.

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