Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Digital - newsburger.de

Facebook

© facebook

17.12.2015

Bericht Internet Hetze wird immer häufiger ein Fall für den Staatsanwalt

„Ich habe das Gefühl, die Dämme sind gebrochen.“

Halle – Hetze im Internet gegen Flüchtlinge wird immer häufiger ein Fall für die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Behörden in Sachsen-Anhalt verzeichnen einen sprunghaften Anstieg der Verfahren wegen sogenannter Hasskriminalität im Netz, also politisch motivierte Straftaten, für die der Staatsschutz zuständig ist. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe).

Im Fokus steht insbesondere das Netzwerk Facebook – einer der Tummelplätze für fremdenfeindliche Kommentatoren. Seit dem Jahr 2013 wuchs die Anzahl der Verfahren um das Siebenfache. Im laufenden Jahr ermittelten die Behörden landesweit bereits in 41 Fällen, in denen Personen gegen Migranten und deren Unterstützer hetzten. „Ich habe das Gefühl, die Dämme sind gebrochen“, sagt Sebastian Striegel, Abgeordneter der Grünen im Landtag.

Juristisch gesehen geht es vorrangig um Volksverhetzung, Beleidigungen und Aufforderung zu Straftaten, wie aus einem Bericht des Innenministeriums hervorgeht, der als Antwort auf eine Parlamentsanfrage Striegels angefertigt wurde. Der Bericht zeigt zudem, dass die Wut-Kultur im Netz zu großen Teilen von bisher unbescholtenen Bürgern ausgeht: Nur jeder Zweite, gegen den seit 2013 wegen Hasskriminalität gegen Migranten ermittelt wurde, ist polizeibekannt – und wenn, dann in der Regel nicht wegen politischer Straftaten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/internet-hetze-wird-immer-haeufiger-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt-92114.html

Weitere Nachrichten

Computer-Nutzer

© über dts Nachrichtenagentur

Bitkom Rohleder kritisiert Gesetz gegen Hass im Netz

Mit Kritik hat Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder auf die Einigung von Union und SPD zum Gesetz gegen Hass im Netz reagiert: "Ob es der Politik ...

Zwei Männer surfen im Internet

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage 29 Prozent nutzen kostenpflichtige Video-Streaming-Dienste

29 Prozent der deutschen Internetnutzer ab 14 Jahren schauen Spielfilme und Serien über kostenpflichtige Video-Streaming-Dienste. Das ist das Ergebnis ...

Pokémon-Go-Spieler

© über dts Nachrichtenagentur

Studie Junge Deutsche verbringen täglich sieben Stunden im Internet

Junge Deutsche verbringen täglich fast sieben Stunden im Internet. Das ist dreimal so viel wie ältere Bundesbürger, wie aus einer Studie der ...

Weitere Schlagzeilen