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Angela Merkel

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05.05.2015

Hofreiter BND-Affäre „längst eine Affäre Merkel“

Merkel könne Probleme nicht „immer nur auf Untergebene abschieben“.

Berlin – Für Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist die BND-Affäre „längst eine Affäre Merkel“. „Ich möchte von der Kanzlerin wissen, ob sie eigentlich die Öffentlichkeit hinters Licht geführt hat, als sie erklärt hat: Ausspähen unter Freunden geht gar nicht“, sagte Hofreiter am Dienstag.

Er wolle zudem von Merkel wissen, was sie über die Aktionen des BND und des Kanzleramts wusste. „Ich möchte vom Kanzleramt wissen, seit wann die über was Bescheid wissen. Und ich möchte vom Kanzleramt wissen, wer wurde alles ausspioniert und wie groß ist die Affäre wirklich.“

Hofreiter attackierte überdies die Kanzlerin wegen deren Verhalten in der Affäre. „Ihre Taktik, sich immer bei allem rauszuhalten, immer so zu tun, als wenn sie mit den Problemen ihrer jeweiligen Regierung nichts zu tun habe, diese Taktik geht spätestens bei Geheimdienstaffären nicht mehr auf, denn der Geheimdienst gehört direkt zum Geschäftsbereich des Kanzleramts.“

Merkel könne Probleme nicht „immer nur auf Untergebene abschieben“, so der Grünen-Politiker weiter. „Wir erwarten von Frau Merkel jetzt eine vollständige Aufklärung. Wir erwarten von ihr, dass sie nicht weiter herumlaviert, sondern ganz klar sagt, was Sache ist und entsprechende Konsequenzen zieht.“

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