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Angela Merkel schaut skeptisch

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15.03.2015

Gysi Merkel soll sich für Aufhebung der Russland-Sanktionen einsetzen

„Frieden und Sicherheit kann es in Europa nicht ohne oder gegen Russland geben.“

Berlin – Links-Fraktionschef Gregor Gysi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich für eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland einzusetzen und doch am 9. Mai nach Moskau anlässlich des 70. Jahrestages des Weltkriegs-Endes zu reisen.

In einem Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe) sagte der Oppositionschef im Bundestag, Merkels Problem sei, dass sie „immer wieder schwankt, ob sie mutlos an der Seite der USA stehen oder wirklich vermitteln soll“. Die Kanzlerin müsse aber begreifen, dass sich die USA und Europa in unterschiedlichen Situationen befänden, so Gysi.

„Frieden und Sicherheit kann es in Europa nicht ohne oder gegen Russland geben.“ Und die russischen Antworten auf Sanktionen träfen auch nicht die USA, sondern Europa. „Also müsste sie hörbar wenigstens für eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen eintreten“, mahnte Gysi.

Die von der Kanzlerin geplante Reise zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin am 10. Mai nach Moskau zu einer Kranz-Zeremonie sei zwar „mehr als nichts, reicht aber nicht aus“, sagte Gysi. Die Sowjetunion habe beim Aggressionskrieg Deutschlands über 20 Millionen Menschen verloren und da hätte es sich gerade für die deutsche Bundeskanzlerin gehört, wie 2010 auch 2015 an der traditionellen Siegesparade teilzunehmen.

Gysi wies das Argument zurück, angesichts der Kriegssituation in der Ukraine könne eine deutsche Kanzlerin nicht zu Putins Siegesfeier nach Moskau am 9. Mai anreisen.

Abgesehen davon, dass es auch eine Mitverantwortung der ukrainischen Regierung, der sogenannten Separatisten und des Westens für diesen Krieg gebe, „verstehe ich die Frage schon deshalb nicht, weil so gut wie niemand einem gemeinsamen Gedenken mit zum Beispiel US-Präsident George W. Bush widersprochen hätte, der die Hauptverantwortung für Tausende Tote beim völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak trägt“.

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