Lage in Afghanistan Grüne werfen Verteidigungsministerin „Schönfärberei“ vor
Von der Leyen will lieber heute als morgen Flüchtlinge nach dort abschieben.
Osnabrück – Grünen-Politiker Jürgen Trittin hält Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) , wonach in großen Städten Afghanistans „ein weitgehend normales Leben“ möglich sei, für „Schönfärberei“ und für den weiteren Hinweis auf den „katastrophalen Zustand“ der Bundesregierung. „In der großen Koalition ist Kabinetts-Kakophonie längst Alltag“, sagte Trittin der „Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag).
Er wies darauf hin, dass Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerade die sich „rasant verschlechternde Sicherheitslage“ in Afghanistan beklagt habe. Auch die Bundesregierung habe beschlossen, die Bundeswehr wegen der akuten Bedrohungslage länger am Hindukusch zu belassen.
Aber die Verteidigungsministerin wie auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollten „lieber heute als morgen afghanische Flüchtlinge abschieben“, kritisierte Trittin die „Abschottungslogik“ von de Maizière. Von der Leyen müsse sich fragen lassen, wie viele Anschläge pro Woche in Afghanistan sie für „normal“ halte.
14.11.2015 - newsburger.de