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Frank-Walter Steinmeier

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15.07.2015

"Großer Schritt" Große Koalition und Opposition loben Atom-Abkommen mit Iran

„Doch die wirkliche Arbeit fängt jetzt erst an.“

Berlin – Vertreter der Großen Koalition und Opposition haben das Atom-Abkommen mit dem Iran gewürdigt und als „historisch“ begrüßt.

Von einem „außerordentlich guten Verhandlungsergebnis“ sprach Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss. „Nun ist der Iran gezwungen, in die internationale Gemeinschaft zurückzukehren“, sagte Kiesewetter der „Welt“. Er verwies vor allem auf die Uran-Vernichtung und die Reduzierung der Zentrifugen.

Nun müsse noch Israel von der Qualität des Abkommens überzeugt werden, außerdem habe der Vertrag noch in der Innenpolitik der USA zu bestehen. Russland habe bei den Verhandlungen eine „sehr konstruktive Rolle“ gespielt, sagte Kiesewetter.

Dem Iran werde „der Weg zu einer nuklearen Bewaffnung nachprüfbar verstellt, gleichzeitig ist die Eiszeit zwischen dem Iran und dem Westen aufgebrochen worden“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, der „Welt“. Diese Chance gelte es „jetzt zu nutzen, um etwa in Syrien Fortschritte zu erzielen. Ein erster großer Schritt ist gemacht, weitere sollten folgen.“

Die Vereinbarung sei „ohne Zweifel ein historisches Ergebnis und auch ein persönlicher Erfolg von Frank-Walter Steinmeier. Die Diplomatie hat gesiegt, nach unfassbaren, fast 13 Jahren Verhandlungen“, so Annen.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour nannte das Abkommen mit dem Iran „historisch“ und fügte hinzu: „Doch die wirkliche Arbeit fängt jetzt erst an. Erst funktionierende, dauerhafte Inspektionen werden Vertrauen zum Iran schaffen können.“ Die „Hardliner in den Hauptstädten“ müssten „den Inspektoren nun eine faire Chance geben“, sagte Nouripour der „Welt“.

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