Rückführungen FDP für Abschiebungen „auch in Länder wie Afghanistan“
FDP setzt sich für Abschiebungen nach Afghanistan ein.
Berlin – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai setzt sich dafür ein, Abschiebungen nach Afghanistan zuzulassen und weitere Herkunftsstaaten als „sicher“ einzustufen. Er forderte, dass neben Georgien und Moldau auch Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten erklärt werden sollten. Zudem müssten die Rückführungen verbessert und konsequenter abgeschoben werden, auch nach Ländern wie Afghanistan, äußerte Djir-Sarai gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Bisher sind Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund fehlender diplomatischer Beziehungen zur Taliban-Regierung und der Unsicherheit im Land nicht möglich. Der FDP-Politiker fordert die Regierung auf, Lösungen für Abschiebungen zu finden. „Bislang schieben wir niemanden dorthin ab. Die Regierung muss Wege finden“, so Djir-Sarai.
Er sieht die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems als ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung an, dem weitere Maßnahmen folgen müssten. „Diese Einigung hat gezeigt: Der Wille ist da und auch die Erkenntnis, dass über Verbesserungen im Grenzschutz der Europäischen Union diskutiert werden muss, einschließlich physischer Grenzen und Zäune. Das waren viel zu lange Tabuthemen“, betonte der FDP-Generalsekretär.
Es müsse klare Signale geben, dass illegale Einwanderung nicht erfolgreich sei. „Wir dürfen keine Anreize schaffen, die Menschen dazu verleiten, diesen gefährlichen Weg auf sich zu nehmen und sich dadurch selbst in größte Gefahr zu bringen“, sagte Djir-Sarai mit Blick auf die gefährliche Überfahrt von Flüchtlingen über das Mittelmeer.
31.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.