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Martin Schulz

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

13.05.2016

EU-Parlamentschef Schulz Oktober als Termin für Visafreiheit denkbar

„Es war von vornherein bekannt.“

Berlin – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat ein Nachgeben der EU im Streit mit Ankara um die Anti-Terror-Gesetzgebung ausgeschlossen. „Es war von vornherein bekannt, dass die Türkei 72 Bedingungen für die Beendigung des Visumzwangs erfüllen muss – darunter eben auch eine Neufassung der Anti-Terror-Gesetzgebung“, sagte der SPD-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

Wenn die Türkei nun für die Erfüllung der Bedingungen mehr Zeit benötige und die Visafreiheit statt im Juni erst im Oktober komme, so sei das aus seiner Sicht „kein Problem“, sagte Schulz weiter.

Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der EU vorgeworfen, die Kriterien für die Visafreiheit nachträglich verschärft zu haben.

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