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09.12.2010

EU-Parlament erzielt Durchbruch bei Haushalt für 2011

Brüssel – Bei den strittigen Verhandlungen über den Haushalt der Europäischen Union für das kommende Jahr hat es am Donnerstag einen Durchbruch gegeben. Alle großen Fraktionen des Europaparlaments erklärten sich mit einem Kompromiss einverstanden, der am Freitag von den EU-Staaten und am kommenden Mittwoch von der Vollversammlung des Parlaments gebilligt werden soll. Der Kompromiss sieht dabei vor, dass die Ausgaben um 2,91 Prozent auf 126,5 Milliarden Euro steigen.

Die EU-Kommission und das Europaparlament hatten eigentlich eine Steigerung der Ausgaben um sechs Prozent gefordert. Ohne den Durchbruch wäre es zu einer schweren Krise der EU gekommen, da der Staatenverbund mit einem Notbudget hätte arbeiten müssen.

Die Verhandlungen über den Haushalt waren Mitte November gescheitert. Der EU-Haushalt macht ein Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der EU-Staaten aus. Der Großteil der Gelder wird für Landwirtschaft und die Förderung ärmerer Regionen ausgegeben.

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