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EU-Kommissionspräsident fordert Überprüfung des Euro-Rettungsschirms

© UN Photo / Aliza Eliazarov

04.08.2011

Euro-Krise EU-Kommissionspräsident fordert Überprüfung des Euro-Rettungsschirms

Berlin – Der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat eine Überprüfung des Euro-Rettungsschirms gefordert. In einem Schreiben an die EU-Staats- und Regierungschefs verlangte er, die Mitgliedsstaaten müssten ihre Hilfsmechanismen verbessern, um eine Ansteckung weiterer Staaten in der Schuldenkrise zu verhindern.

Barroso räumte ein, die Gefahr der Ansteckung durch die Schuldenkrise sei inzwischen nicht mehr nur auf Länder „an der Peripherie der Euro-Zone“ beschränkt. Es müsse sichergestellt werden, dass der derzeitige Rettungsfonds EFSF und der künftige Rettungsfonds ESM „angemessen ausgestattet“ seien, um mit den Risiken einer Ausweitung der Schuldenkrise umzugehen.

Das Bundesfinanzministerium wies die Überlegungen zu einer erneuten Reform des Euro-Rettungsschirms zurück. „Es ist nicht zu erkennen, inwieweit eine Neueröffnung der Debatte nur zwei Wochen nach dem Gipfel zu einer Beruhigung der Märkte beitragen soll“, erklärte Ministeriumssprecher Martin Kotthaus. Das Wichtigste sei jetzt, die Gipfelbeschlüsse zügig umzusetzen.

Bei ihrem Treffen am 21. Juli hatten sich die Euro-Staaten darauf geeinigt, die Kompetenzen des noch bis Mitte 2013 laufenden Rettungsschirms EFSF auszuweiten.

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