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EU-Kommission in Brüssel

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23.10.2015

EU-Kommission Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich rechtens

Dies sei mit dem Schengener Abkommen vereinbar.

Brüssel – Die EU-Kommission hält die in Deutschland und Österreich vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen für rechtmäßig. Dies sei mit dem Schengener Abkommen vereinbar, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag.

Angesichts der außergewöhnlich hohen Zahl ankommender Personen hätten Deutschland und Österreich zu einer außerordentlichen Maßnahme gegriffen, um einer ernsthaften Bedrohung für die innere Sicherheit entgegenzutreten.

Deutschland und Österreich hatten Mitte September die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Vor allem an der Grenze zu Österreich soll noch mindestens bis zum 1. November kontrolliert werden.

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