Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Aydan Özoguz 2015 SPD

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

29.01.2016

Özoguz Einstufung der Türkei als sicheres Herkunftsland fragwürdig

Staatsministerin verweist auf Repressalien gegen Journalisten und Wissenschaftler.

Berlin/Saarbrücken – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD), ist Überlegungen entgegengetreten, nach der Einigung über die Maghreb-Staaten nun auch die Türkei zum sicheren Herkunftsland zu erklären. „Asylrechtlich ist das alles andere als eine leichte Entscheidung, insbesondere wenn man die aktuellen repressiven Maßnahmen gegen Journalisten und Wissenschaftler in der Türkei betrachtet“, sagte Özoğuz der „Saarbrücker Zeitung“ (Sonnabendausgabe).

Die Staatsministerin wies zudem darauf hin, dass die Schutzquote für Asylbewerber aus der Türkei „deutlich höher“ sei als in den Ländern, die bislang als sichere Herkunftsstaaten eingestuft wurden. „Ein solcher Schritt kann – wenn überhaupt – nur in großem Einvernehmen auf EU-Ebene verfolgen“, sagte Özoğuz.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte demgegenüber den Vorschlag der EU-Kommission, alle EU-Beitrittskandidaten und damit auch die Türkei als sichere Herkunftsländer einzustufen, ausdrücklich unterstützt.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/einstufung-der-tuerkei-als-sicheres-herkunftsland-fragwuerdig-92679.html

Weitere Nachrichten

Gerda Hasselfeldt CSU 2015

© Freud / CC BY-SA 3.0

Hasselfeldt Vorschläge zur verschärften Abschiebepraxis „gute Grundlage“

Mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Essen rückt die CSU Gemeinsamkeiten mit ihrer Schwesterpartei bei der Flüchtlingspolitik in ...

Sigmar Gabriel SPD

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

Gabriel Kraft hat entscheidenden Einfluss auf SPD-Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat indirekt bestätigt, dass die Frage nach der Kanzlerkandidatur in der SPD entschieden ist. "Solche Entscheidungen werden nicht ...

Autobahn A2 Ost

© Kira Nerys / CC BY-SA 3.0

Pkw-Maut CSU hält an prognostizierten Einnahmen fest

Die CSU hat den von Verkehrsminister Alexander Dobrindt mit der EU ausgehandelten Maut-Kompromiss als einen "Erfolg auf ganzer Linie" bezeichnet. Mit Blick ...

Weitere Schlagzeilen