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Aydan Özoguz 2015 SPD

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

29.01.2016

Özoguz Einstufung der Türkei als sicheres Herkunftsland fragwürdig

Staatsministerin verweist auf Repressalien gegen Journalisten und Wissenschaftler.

Berlin/Saarbrücken – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD), ist Überlegungen entgegengetreten, nach der Einigung über die Maghreb-Staaten nun auch die Türkei zum sicheren Herkunftsland zu erklären. „Asylrechtlich ist das alles andere als eine leichte Entscheidung, insbesondere wenn man die aktuellen repressiven Maßnahmen gegen Journalisten und Wissenschaftler in der Türkei betrachtet“, sagte Özoğuz der „Saarbrücker Zeitung“ (Sonnabendausgabe).

Die Staatsministerin wies zudem darauf hin, dass die Schutzquote für Asylbewerber aus der Türkei „deutlich höher“ sei als in den Ländern, die bislang als sichere Herkunftsstaaten eingestuft wurden. „Ein solcher Schritt kann – wenn überhaupt – nur in großem Einvernehmen auf EU-Ebene verfolgen“, sagte Özoğuz.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte demgegenüber den Vorschlag der EU-Kommission, alle EU-Beitrittskandidaten und damit auch die Türkei als sichere Herkunftsländer einzustufen, ausdrücklich unterstützt.

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