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26.05.2017

EGMR Menschenrechts-Gerichtshof will Fall Yücel mit Vorrang behandeln

Yücel hatte Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt.

Straßburg – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) will den Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel mit Vorrang behandeln. Das geht laut „Welt“ aus einem Schreiben des Gerichtes an Yücels Anwalt hervor, das am Donnerstag zugestellt wurde.

Yücel hatte vor dem Gericht in Straßburg Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt. Er wird seit Februar unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung gefangen gehalten. Die Anschuldigungen stützen sich ausschließlich auf Artikel Yücels.

In seinem Schreiben teilt der Europäische Gerichtshof Yücels Rechtsanwalt unter anderem mit, der Fall werde „von seinem Gegenstand her unter die Fälle gerechnet, die vom Gericht vorrangig behandelt werden und als solche in kürzest möglicher Zeit untersucht werden sollen“, schreibt die Zeitung weiter.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kann in Verfahren aus Mitgliedsstaaten des Europarats entscheiden. Er überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den Staaten des Europarates. Die Türkei ist seit 1949 Mitglied des Europarates, die Bundesrepublik Deutschland seit 1950.

Seit dem Putschversuch vom Juli letzten Jahres und der anschließenden Verhaftungs- und Entlassungswelle in der Türkei sind Tausende türkische Fälle in Straßburg anhängig.

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