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Herbert Reul

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15.10.2019

Türkische Offensive Reul fürchtet IS-Rückkehrer aus syrisch-kurdischem Kampfgebiet

„Von möglichen Rückkehrern geht in vielen Fällen eine erhebliche Gefahr aus.“

Düsseldorf – Die türkische Offensive im syrisch-kurdischen Grenzgebiet verschlechtert die Sicherheitslage in NRW.

Wegen der Angriffe besteht das Risiko, dass bislang inhaftiere IS-Kämpfer aus Deutschland auf freien Fuß gelangen: „Von möglichen Rückkehrern geht in vielen Fällen eine erhebliche Gefahr aus, weil sie an Waffen ausgebildet und kampferfahren sind, weil sie die gewaltbereite dschihadistische Ideologie verinnerlicht haben und weil sie unsere Lebensweise zutiefst verachten“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe).

Nach Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes halten sich noch etwa 110 Personen aus NRW in den Gebieten auf. Die Rückkehrer würden engmaschig überwacht, hieß es.

„Die Wiedereinreise von ausgereisten Gefährdern ist für die NRW-Sicherheitsbehörden leider nichts Neues. Unsere Anti-Terror-Experten haben daher in der Vergangenheit ein abgestuftes Maßnahmen-Paket entwickelt, mit dem wir uns um diese Rückkehrer kümmern“, sagte Reul.

Auch Dirk Peglow, stellvertretender Vorsitzender des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), zeigte sich besorgt. „Islamisten, die bislang eingesperrt waren und jetzt freikommen, sind vielfach tickende Zeitbomben. Ihre Hemmschwelle, Gewalt anzuwenden, ist durch die Kriegserfahrung gering“, so der BDK-Experte.

„Wenn jetzt durch die türkische Offensive noch mehr Gefährder nach Deutschland zurückkehren als erwartet, hat die Polizei ein dickes Problem“, so Peglow. Es gebe nicht genug Personal, um allen „auf den Fersen zu bleiben“. Die Innenminister müssten ein Konzept vorlegen, wie sie mit der Entwicklung umgehen wollen.

Auch die SPD im Landtag verlangte eine Reaktion auf die Bedrohung. „Minister Reul muss sich in der Frage umgehend mit dem Bundesinnenminister und seinen Amtskollegen in den Bundesländern zusammenschließen und das gemeinsame Vorgehen beraten“, verlangte Innenexperte Hartmut Ganzke. Falls es keine gemeinsame Lageeinschätzung gebe, müsse diese „dringend erfolgen“.

Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der Grünen, rügte, die Bundesregierung sei ihrer Verantwortung bislang nicht gerecht geworden, eine organisierte Rückkehr von IS-Kämpfern mit deutscher Staatsangehörigkeit und deren Strafverfolgung in Deutschland vorzunehmen.

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