Bericht China-Strategie könnte am Donnerstag verabschiedet werden
China-Strategie der Bundesregierung vor Abschluss.
Berlin – Die China-Strategie der Bundesregierung ist angeblich kurz vor dem Abschluss. Laut dem „Handelsblatt“ wird sie am Dienstag zum Tagesordnungspunkt der Kabinettssitzung am Donnerstag. Ursprünglich sollte die Sitzung am Mittwoch stattfinden, aber sie wurde wegen des laufenden Nato-Gipfels in Vilnius verschoben. Auch wenn die Verhandlungen am Dienstag noch im Gange waren und sich möglicherweise bis Mittwoch fortsetzen könnten, scheint sich laut Personen, die mit dem Thema vertraut sind, für die verbliebenen strittigen Punkte eine Kompromisslösung abzuzeichnen.
In der jüngsten Vergangenheit waren insbesondere erweiterte Transparenzregeln und Stresstests für Unternehmen mit umfangreichen Chinageschäften umstritten. Regierungskreisen zufolge soll das Papier nun bis auf letzte Kleinigkeiten einheitlich sein. Das federführende Auswärtige Amt hat sich auf Anfrage der Zeitung nicht zum Stand der Verhandlungen geäußert.
Falls die Strategie am Donnerstag verabschiedet und anschließend veröffentlicht wird, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass die Bundesregierung eine eigene China-Strategie entwickelt hat.
12.07.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.