Kiesewetter CDU will Geheimdienste auf Russlands Hybridkrieg ausrichten
Geheimdienste müssen Russlands Hybridkrieg bekämpfen.
Berlin – Die deutschen Geheimdienste müssen laut dem Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) besser auf die „hybride Kriegsführung durch Russland“ vorbereitet sein. Kiesewetter betonte, dass die Strukturen und Verfahren der Nachrichtendienste auf die Vorgehensweise Russlands ausgerichtet werden müssen. Es sei wichtig, eine strategische Kultur in Deutschland zu entwickeln und nicht nur eine Kontrollkultur. Nur strenge Kontrollen seien nicht ausreichend, wenn die Nachrichtendienste nicht mehr operativ effektiv sind.
Angesichts des Spionageverdachts beim Beschaffungsamt der Bundeswehr unterstrich Kiesewetter, dass Deutschland ein Ziel im russischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die regelbasierte Ordnung sei. Dabei gehe es um Sabotage, Spionage und Desinformation. Diese Begriffe seien nicht nur aus James Bond Filmen oder dem Kalten Krieg bekannt, sondern äußerst aktuell.
Als Vizevorsitzender des Bundestagsgremiums, das für die Nachrichtendienste verantwortlich ist, betonte Kiesewetter die Notwendigkeit, wachsame und gut ausgerüstete Nachrichtendienste zu haben.
11.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.