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Bundeswehr-Soldat

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05.06.2017

CDU-Außenpolitiker Bundestagsabstimmung über Incirlik-Abzug unnötig

„Nach meiner Auffassung ist die Verlegung vom gültigen Anti-IS-Mandat gedeckt.“

Berlin – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat eine Bundestagsabstimmung über die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Incirlik nach Jordanien für unnötig erklärt.

„Nach meiner Auffassung ist die Verlegung vom gültigen Anti-IS-Mandat gedeckt“, sagte Hardt der „Welt“. „Einer Abstimmung des Bundestages über die Verlegung bedarf es dann meines Erachtens nicht mehr.“ Er rechne damit, dass die Bundesregierung noch in dieser Woche die Entscheidung treffe, die Soldaten nach Jordanien zu verlegen.

Die SPD-Fraktion hatte zuvor gefordert, dass der Bundestag den Abzug aus Incirlik in seiner nächsten Sitzungswoche beschließen solle.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kündigte an, dass der Abzugsprozess „in dieser und in der kommenden Woche“ in Gang gesetzt werden solle.

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