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19.04.2015

Bundestag Türkische Massaker an Armeniern „Völkermord“

An einer entsprechenden Formulierung werde derzeit gearbeitet.

Berlin – Der Bundestag will die Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren in der Türkei am nächsten Freitag nun doch als „Völkermord“ bezeichnen. An einer entsprechenden Formulierung werde derzeit in der Koalition gearbeitet, sagte der für Außenpolitik zuständige stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Franz Josef Jung (CDU) der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe).

Bisher hatte die Koalition den Begriff im Resolutionsentwurf auf Druck der Bundesregierung nur in der Begründung verwendet, nun soll er Jung zufolge in den Haupttext rücken. „Wir werden jetzt eine Formulierung finden, die die Tatsache des Völkermordes, der in der Türkei vor 100 Jahren stattgefunden hat, auch mit Namen nennt.“ Der Text werde mit der Bundesregierung abgestimmt.

Jung wies mögliche Proteste der türkischen Regierung zurück: „Wenn man eine Situation so beschreibt, wie sie war, dann ist das keine Provokation.“ Geschichtliche Aufarbeitung sei ein Beitrag zur Versöhnung. „Wir wollen, dass die Blockade der letzten Jahre überwunden wird und es zwischen Armeniern und der Türkei wieder zu einem Versöhnungsprozess kommt.“

Jung rechnet damit, dass auch Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag bei seiner Rede das Wort „Völkermord“ für die Geschehnisse verwenden wird. „Alle Erkenntnisse, die ich habe, sprechen dafür, dass es so sein wird“, sagte der Unions-Politiker.

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