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Wladimir Putin

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14.11.2014

Bruch der Waffenruhe Nato-Generalsekretär kritisiert Putin

„Präsident Putin hat klar die Vereinbarungen zur Waffenruhe gebrochen.“

Brüssel – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russlands Präsident Wladimir Putin wegen des Bruchs der Waffenruhe in der Ukraine in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert.

„Wir haben in den letzten Tagen beobachtet, dass Russland erneut Waffen, Ausrüstung, Artillerie, Panzer und Raketen über die Grenze in die Ukraine gebracht hat“, sagte der Nato-Generalsekretär der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe). „Präsident Putin hat klar die Vereinbarungen zur Waffenruhe gebrochen und erneut die Integrität der Ukraine verletzt.“

Auf die Frage, ob ein neuer Kalter Krieg drohe, sagte Stoltenberg: „Nein, aber wir sind auch nicht mehr im Zustand vertrauensvoller Kooperation mit Russland, den wir in den vergangenen Jahren aufgebaut haben.“ Russland untergrabe „die wertebasierte Sicherheitsarchitektur in Europa“. Stoltenberg: „Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass die aktuelle Entwicklung in der Ukraine in einen neuen Kalten Krieg mündet. Das ist auch im russischen Interesse.“

Putin gefährde mit den Flügen russischer Kampfjets auch den zivilen Luftverkehr an den Außengrenzen der Nato, weil die Maschinen ohne Transpondercodes fliegen und nicht mit der Flugsicherung kommunizieren. „Nato-Flugzeuge haben in diesem Jahr schon mehr als 100 Mal russische Flieger abgefangen – mehr als drei Mal so viel wie 2013.“

Die Nato reagiere auf die russischen Provokationen mit mehr Patrouillenflügen und rotiere mehr Truppen durch Osteuropa, sagte Stoltenberg. Um die Einsatzbereitschaft zu erhöhen, würden zudem mehr Manöver abgehalten. „Jeden zweiten Tag beginnt eine neue Militär-Übung in der Nato.“

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