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Angela Merkel

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12.06.2015

BND-Affäre Von Notz wirft Merkel grob fahrlässiges Vergehen vor

Kanzleramt und der BND „schon seit vielen Jahren bösgläubig“.

Berlin – Der Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses, Konstantin von Notz (Grüne), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der Befragung des ehemaligen Präsidenten des BND, Ernst Uhrlau, ein „grob fahrlässiges Vergehen“ vorgeworfen. Uhrlau habe bestätigt, dass das Kanzleramt und der BND „schon seit vielen Jahren bösgläubig sind in Hinblick auf die Begehrlichkeiten, die Übergriffigkeiten der NSA“, sagte von Notz dem Sender „Phoenix“.

Umso schwerer wiegen dem Politiker zufolge die Reaktionen auf die Enthüllungen durch Edward Snowden: „Vor allem hat man nach Snowden, nachdem man schwarz auf weiß im Sommer 2013 Datenabflüsse ohne Kenntnis des BND auf Papier nachlesen konnte, keine Konsequenzen gezogen, hat den Sachen nicht nachgestellt, sondern die Sache einfach laufen lassen auf Seite des Bundeskanzleramts. Und das ist schon ein sehr, sehr fahrlässiges, grob fahrlässiges Vergehen auf Seiten der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts.“

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