Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

12.06.2015

BND-Affäre Von Notz wirft Merkel grob fahrlässiges Vergehen vor

Kanzleramt und der BND „schon seit vielen Jahren bösgläubig“.

Berlin – Der Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses, Konstantin von Notz (Grüne), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der Befragung des ehemaligen Präsidenten des BND, Ernst Uhrlau, ein „grob fahrlässiges Vergehen“ vorgeworfen. Uhrlau habe bestätigt, dass das Kanzleramt und der BND „schon seit vielen Jahren bösgläubig sind in Hinblick auf die Begehrlichkeiten, die Übergriffigkeiten der NSA“, sagte von Notz dem Sender „Phoenix“.

Umso schwerer wiegen dem Politiker zufolge die Reaktionen auf die Enthüllungen durch Edward Snowden: „Vor allem hat man nach Snowden, nachdem man schwarz auf weiß im Sommer 2013 Datenabflüsse ohne Kenntnis des BND auf Papier nachlesen konnte, keine Konsequenzen gezogen, hat den Sachen nicht nachgestellt, sondern die Sache einfach laufen lassen auf Seite des Bundeskanzleramts. Und das ist schon ein sehr, sehr fahrlässiges, grob fahrlässiges Vergehen auf Seiten der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bnd-affaere-von-notz-wirft-merkel-grob-fahrlaessiges-vergehen-vor-84799.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Weitere Schlagzeilen