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Thomas Oppermann

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16.05.2015

BND-Affäre Oppermann fordert eindeutige Regeln für Geheimdienste

„Wir brauchen verbindliche Regeln zwischen Bündnispartnern.“

Berlin – In der Debatte um ein einst geplantes Anti-Spionage-Abkommen zwischen den USA und Deutschland hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, neue Spielregeln für Nachrichtendienste gefordert. „Wir brauchen verbindliche Regeln zwischen Bündnispartnern, was Geheimdienste im Land des anderen dürfen“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Aus seiner Sicht bleibe es eine Meinungsverschiedenheit zwischen Deutschland und den USA, ob Geheimdienste in Partnerländern uneingeschränkt Nachforschungen anstellen können. „Für mich ist das Kapitel aber noch nicht zugeschlagen“, sagte Oppermann mit Blick auf die Diskussionen über ein „No-Spy-Abkommen“.

Unterdessen bekräftigte der SPD-Fraktionschef die Bedeutung der Suchbegriff-Liste des US-Dienstes NSA für die Aufklärung der Geheimdienst-Affäre durch den zuständigen Bundestagsuntersuchungsausschuss. „Die Liste der Selektoren ist wichtig, um bewerten zu können, ob es unzulässige Ausspähversuche gegeben hat. Das Parlament muss daher auf geeignete Weise Einblick in diese Liste bekommen“, forderte Oppermann.

Es gebe Möglichkeiten, dass das unter Ausschluss der Öffentlichkeit geschehe. „Es ist jetzt Sache des Kanzleramtes, dafür geeignete Vorschläge zu machen“, so der SPD-Spitzenpolitiker.

Trotz aller Diskussionen will Oppermann aber an einer internationalen Kooperation der Nachrichtendienste festhalten. „Die Zusammenarbeit mit der NSA ist schwierig, aber wir wollen und werden darauf nicht verzichten“, sagte Oppermann.

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