BfV-Präsident Maaßen Bisher keine Gewissheit, ob IS für den Anschlag verantwortlich ist
Man sei bisher noch nicht in die Ermittlungen eingebunden.
Berlin – Für Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen steht noch nicht fest, ob der IS tatsächlich für den Anschlag in Istanbul verantwortlich ist. Man sei bisher noch nicht in die Ermittlungen eingebunden, sagte Maaßen dem rbb Inforadio. „Wir wissen allerdings, dass die Türkei derzeit mehrere innenpolitische Konflikte hat. Einer ist der mit dem IS.“ Aber auch die PKK habe wiederholt Anschläge in der Türkei nach Aufkündigung des Waffenstillstandes durchgeführt. „Wer nun hinter diesem Anschlag steht, ob es vielleicht sogar noch DHKPC war, eine weitere Terrororganisation in der Türkei, wissen wir nicht. Aber manches spricht dafür, dass es der IS war.“
Warnungen über bevorstehende Anschläge gegen touristische Ziele in der Türkei sind Maaßen nicht bekannt. „Ich kenne diese Warnungen nicht, die es in der Türkei gegeben haben soll.“ Es gebe immer wieder Warnungen, relativierte Maaßen im rbb Inforadio entsprechende Medienberichte. „Auch meine Behörde bekommt jeden Tag ein bis zwei Gefährdungshinweise. Nur sind diese Gefährdungshinweise regelmäßig so unspezifisch, dass sie keine Anfasser geben, dass die Polizei konkret Maßnahmen durchführen kann“. Solche Hinweise könnte es auch in der Türkei gegeben haben, dass die türkischen Sicherheitsbehörden nicht sofort reagieren konnten.
Mit Blick auf Deutschland plädiert der Verfassungsschutz-Präsident für ein neues „Risikomanagement“ bei Terrorwarnungen, wie zuletzt in der Silvesternacht in München. Bisher stehe nicht fest, ob der Terroralarm in München ein Fehlalarm war, sagte Maaßen. „Wir müssen in Zukunft davon ausgehen, dass wir derartige Hinweise häufiger bekommen werden“.
Im Zweifel müssten die Sicherheitsmaßnahmen hoch gefahren werden. Aber: „Wir können in Zukunft nicht immer nur sagen, wir schalten das Licht ein oder wir schalten das Licht aus. Wir brauchen insoweit einen Dimmer“. Bei Fußballspielen könnte das bedeuten, dass man ein Spiel nicht absagt, sondern die Sicherheitsmaßnahmen hochfährt. Auch andere Länder hätten gelernt damit umzugehen, „so dass auch bei einer hohen Terrorgefahr öffentliche Veranstaltungen, Fußballspiele, in gesichertem Rahmen stattfinden können“.
Die Kooperation zwischen den Nachrichtendiensten auf europäischer und internationaler Ebene schätzt Maaßen als „gut wenn nicht sogar sehr gut ein“. Der Forderung eines gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums nach deutschem Vorbild für die EU erteilte er eine Absage. „So weit würde ich nicht gehen. In Europa gibt es unterschiedliche Staaten mit unterschiedlichen Sicherheitsbedürfnissen“.
14.01.2016 - newsburger.de